Klimaschutz steht im Mittelpunkt

Wie immer im Herbst trafen sich die Mitglieder der Kreistagsfraktion der Grünen des Landkreises Esslingen zur Jahresklausur. Im Zentrum standen die Haushaltsberatungen. Klar war für die Fraktion, dass die Klimasituation im Mittelpunkt des politischen Handelns stehen muss. Das Integrierte Klimaschutzkonzept des Landkreises und der beteiligten Kommunen wird als gut bewertet, wenn es denn zügig umgesetzt wird. Daran hapert es aber noch sehr. Auf den Punkt bringt es Stephanie Reinhold: „ Dabei hat der Landkreis, genau wie andere Ebenen der Politik kein Zielsetzungs- sondern ein Umsetzungsproblem, das muss sich rasch ändern“.

Auch der öffentliche Verkehrsbereich muss nach Meinung der Fraktion beherzter und schneller ausgebaut werden. „Die An- und Abdienung jeder S-Bahn mit Bussen muss lückenlos erfolgen, wollen wir die Verkehrswende schaffen“ so Kreisrat Rainer Moritz. Die Diskussion um eine Mobilitätsabgabe begrüssen die Fraktionsmitglieder und wollen das Thema aktiv begleiten.

Über den sozialen Bereich wurde ebenfalls intensiv diskutiert. Da wurde im Landkreis schon einiges angeschoben und umgesetzt. Allerdings hapert es noch sehr beim Thema Inklusion. Auch hier wird ein Schwerpunkt des Engagements der Fraktion liegen.

Ein großes Zeitfenster widmete die Fraktion den SDG’s, den 17 Nachhaltigkeitszielen der Vereinten Nationen. Kreisrätin Franziska Fahrion hatte das Thema mit einer kurzen Präsentation eingeführt. Sie wurden für die kommunale Ebene aufgearbeitet und ermöglichen zu prüfen, ob die politischen Handlungen dauerhaft auch im beabsichtigten Sinne wirken. Obwohl mit Einführung dieser Ziele mit einem gewissen Aufwand für die Verwaltung zu rechnen ist, waren sich die Grünen sicher, dass sich durch die Orientierung an den 17 Zielen die Transparenz und die Prüfung der Wirksamkeit des politischen Handelns sowohl innerhalb der Verwaltung wie auch für die Öffentlichkeit der Aufwand lohnt.

Deshalb hatte die Fraktion diese Herangehensweise auch Herrn Landrat Eininger, der die Fraktion mit Frau Dostel, der Dezernentin zuständig für den Haushalt, besucht hat vorgestellt. Es war ein 1 ½ stündiger fruchtbarer Austausch über die Sachverhalte des Haushaltsplanes für das Jahr 2022 , über die Klimaschutzmaßnahmen und auch über die Nachhaltigkeitsziele, die für die Grünen eine wichtige Rolle in den Haushaltsberatungen spielen werden.

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Weitere Informationen zu den UN-Nachhaltigkeitszielen:

Präsentation SDGs

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